Wirtschaft stärken, in die Zukunft investieren

Wirtschaft stärken, in die Zukunft investieren

Eine dynamische Wirtschaft trägt wesentlich zur Lebensqualität bei - darin stimmten viele Bürger überein. Dazu leisten gute Wettbewerbsbedingungen, ein innovationsfreundliches Klima und Investitionen einen Beitrag. Kritisch wurde dagegen der Einfluss von Unternehmensinteressen auf die Politik bewertet.

Eine dynamische Wirtschaft trägt wesentlich zur Lebensqualität bei - darin stimmten viele Bürger überein. Dazu leisten gute Wettbewerbsbedingungen, ein innovationsfreundliches Klima und Investitionen einen Beitrag. Kritisch wurde dagegen der Einfluss von Unternehmensinteressen auf die Politik bewertet.

In Deutschland erwirtschaften viele Unternehmen und Freiberufler einen Wohlstand, von dem wir alle leben. Das ist schön. Das Leben würde noch lebenswerter werden, wenn die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Freiräume größer sind als jetzt.
aus einer Online-Antwort vom 21. April 2015

Inklusives und umweltgerechtes Wachstum ermöglichen

Es besteht Einigkeit in Wissenschaft und Statistik: Das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) eignet sich nicht als alleiniger Indikator für den Wohlstand der Gesellschaft. Denn Wohlstand ist mehr als Wirtschaftswachstum. Und das BIP sagt noch nichts darüber aus, wie viele Menschen in welchem Maße vom Wachstum profitieren, wie inklusiv, dauerhaft und umweltgerecht es ist.

Wachstum darf nicht verteufelt werden, wir brauchen aber nachhaltiges Wachstum.
aus dem Bürgerdialog des BMWi in Magdeburg am 7. Juli 2015

Das Bruttoinlandsprodukt ist dennoch ein zentraler und notwendiger Indikator, um die Wirtschaftsleistung eines Landes abzubilden. Zur besseren Vergleichbarkeit zwischen ländlichen und städtischen Regionen und bevölkerungsarmen und -reichen Ländern wird es pro Kopf angegeben.

Die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts pro Kopf bestätigt: Deutschland ist ein starkes Land. Zwischen den Jahren 1991 und 2016 stieg das BIP pro Kopf um mehr als ein Drittel an.

In den ostdeutschen Ländern hat sich die Summe der jährlich produzierten Güter und Dienstleistungen, die das BIP erfasst, seit der Wiedervereinigung sogar mehr als verdoppelt. 2015 erreichte das BIP je Einwohner in den ostdeutschen Ländern ein Niveau von 72,4 Prozent der westdeutschen Länder.

Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes pro Kopf in Euro (preisbereinigt, Index 2010=100)

Im internationalen Vergleich weist Deutschland ein relativ hohes BIP pro Kopf auf. Im Jahr 2016 belegte die Bundesrepublik Rang 17 von rund 190 Ländern. Von den Folgen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise in 2008 hat sich die deutsche Wirtschaft schnell erholt. Dazu beigetragen haben zwei Konjunkturpakete der Bundesregierung, die Kurzarbeiterregelung und die Stabilisierung der Banken. So hatte das BIP pro Kopf bereits im Jahr 2011 das Vorkrisenniveau erreicht.

Was tut die Bundesregierung?

Die Bundesregierung trägt mit einer Vielzahl an Maßnahmen und Instrumenten zur Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung bei. Um ein möglichst aktuelles Bild der wirtschaftlichen Lage zu erhalten, prognostiziert sie die gesamtwirtschaftliche Entwicklung für Deutschland jährlich dreimal. Darauf aufbauend schätzt die Bundesregierung das Steueraufkommen und stellt den Bundeshaushalt auf.

Investieren in eine gute Zukunft

Die Zukunftsfähigkeit einer Volkswirtschaft wird bestimmt von Investitionen. Um nicht nur heute, sondern auch morgen wohlhabend zu sein, sind Investitionen unerlässlich – staatlich wie privat, in Schulgebäude, Straßen und Brücken, Stromnetze, moderne Fabriken oder leistungsfähige Informationstechnik.

Wohlstand muss man sich erarbeiten, daher sollte stets gelten, erst zu investieren und dann umzuverteilen, denn ansonsten ist unser heute reiches Land morgen arm.
aus einer Online-Antwort vom 12. Juni 2015

Die Investitionsquote gibt an, wie viel Prozent der Wirtschaftsleistung in private und öffentliche Investitionen fließt. Gemessen wird die Investitionsquote über die Bruttoanlageinvestitionen in Prozent des BIP. Der Indikator ist insbesondere mit Blick auf die zukünftige Lebensqualität wichtig.

Entwicklung der Bruttoanlageinvestitionen in Prozent des BIP

Die Investitionsquote hat sich in Deutschland seit 2002 auf einem Niveau von rund 20 Prozent stabilisiert. Sie liegt damit unterhalb des Niveaus zu Beginn der 1990er Jahre. Damals wurde infolge der deutschen Wiedervereinigung viel investiert.

Im Vergleich mit Ländern der Europäischen Union liegt Deutschland 2016 mit einer Gesamtinvestitionsquote von 20,0 Prozent knapp über dem EU-Durchschnitt von 19,8 Prozent.

Entwicklung der Bruttoanlageinvestitionen in Prozent des BIP nach staatlichem und privatem Sektor

Knapp 90 Prozent dieser Investitionen tätigen Private und etwa 10 Prozent der Staat. Die Unternehmen investieren vor allem in neue Produktionsanlagen und schaffen dabei auch neue Arbeitsplätze. Der Staat erhält und schafft Mobilitätsnetze, Infrastrukturen der Daseinsvorsorge und Gemeingüter.

Einige Wirtschaftswissenschaftler mahnen, dass Deutschland besonders bei den öffentlichen Investitionen im internationalen Vergleich hinter seinen Möglichkeiten zurückbleibe. Ein internationaler Vergleich staatlicher Investitionsquoten ist allerdings problematisch. So könnte die staatliche Investitionsquote in anderen Ländern höher sein, da der Staat mehr Aufgaben übernimmt, die in Deutschland privatwirtschaftlich organisiert sind.

Was tut die Bundesregierung?

Der Bund entlastet die Kommunen über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht Milliardeninvestitionen für den Erhalt bestehender Infrastruktur sowie den Aus- und Neubau von Straßen, Schienennetz und Wasserwegen vor. Private Investoren unterstützt die Bundesregierung steuerlich: durch Fördermittel und KfW-Kredite, so z. B. für Gebäudesanierung.

Solide haushalten, handlungsfähig bleiben

Ein hoher Lebensstandard ist auf längere Sicht nur möglich, wenn er auf soliden Finanzen beruht. Generationengerechtigkeit, zukünftige Finanzierbarkeit des Sozialstaats und eine geringe Schuldenlast im Staatshaushalt. Das war den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Das Geld, das wir heute ausgeben, muss klug investiert und durch solide Einnahmen aufgebracht werden.

Uns ist eine starke Wirtschaft, gesicherte Finanzen und Arbeitsplätze sowie eine gesicherte Rente wichtig.
aus einer Online-Antwort vom 15. Juli 2015

Als Gradmesser für die fiskalische Nachhaltigkeit steht die Entwicklung der Schuldenstandsquote. Sie setzt die Schulden des Staates ins Verhältnis zur Wirtschaftsleistung (BIP).

Nach dem durch die globale Finanzmarkt- und europäische Staatsschuldenkrise bedingten deutlichen Anstieg der Schuldenstandsquote ist es in den letzten Jahren gelungen, die Gesamtschuldenlast von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland wieder deutlich zu senken.

Entwicklung der Schuldenstandsquote

Was tut die Bundesregierung?

Der Bund hat 2014 zum ersten Mal seit fast 50 Jahren einen Haushalt ohne neue Schulden abgeschlossen. 2016 wurde im Staatshaushalt insgesamt, das heißt bei Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen sogar ein leichter Haushaltsüberschuss von 0,6 Prozent des BIP erzielt. Allerdings überschreitet Deutschland immer noch die im Stabilitäts- und Wachstumspaket der EU festgelegte -Obergrenze für den Schuldenstand von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung. Daher ist eine solide Haushaltspolitik weiter notwendig.

Innovation und Erfindergeist fördern

In Deutschland haben wir eine fehlende Innovationskultur. Auch weil es Ängste vor Verlust gibt und große Ängste zu scheitern. Es gibt kein Recht zu scheitern. Das ist eine andere Kultur als in den USA, wir erhalten keine zweite Chance.
aus dem Bürgerdialog des Wirtschaftsrats der CDU in Dresden am 22. September 2015
Wir haben einen hohen Lebensstandard, weil viele Menschen gute Ideen haben und Patente entwickeln, auf deren Grundlage wir Exportweltmeister geworden sind.
aus einer Online-Antwort vom 16. August 2015

Unterschiedlicher könnte die Einschätzung der Innovationskultur in Deutschland nicht sein. Wie sieht die Situation tatsächlich aus?

Wirtschaftswissenschaftler sind sich einig: Investitionen in Forschung und Entwicklung erhöhen die Produktivität und die Wettbewerbsfähigkeit von Volkswirtschaften und schaffen damit Wachstum. Wie wichtig es ist, Zukunftsthemen zu erkennen und innovative Ideen umzusetzen, war auch den Teilnehmern des Bürgerdialogs bewusst. Besonders in den Bereichen Gesundheit und Umwelt betonten die Menschen die große Bedeutung der Forschung.

Ein wichtiger, etablierter und international vergleichbarer Indikator für die Innovationsfähigkeit einer Volkswirtschaft sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) in Relation zur Wirtschaftsleistung.

Die FuE-Ausgaben sind von 1995 bis 2015 von 2,2 auf gut 2,9 Prozent gestiegen. Im Jahr 2015 wurden in Deutschland knapp 89 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Das sind gut fünf Prozent mehr als 2014.

Der Blick auf die EU-Mitgliedsstaaten zeigt, wie gut Deutschland bei den Gesamtausgaben für FuE dasteht. 2015 lag die Bundesrepublik im EU-Vergleich auf Rang fünf. Allerdings wird im globalen Vergleich zum Teil deutlich mehr Geld für FuE ausgegeben, beispielsweise in Südkorea oder Japan.

Entwicklung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Prozent des BIP

Was tut die Bundesregierung?

Mit der Fortsetzung der Exzellenzinitiative, der Digitalen Agenda und der Hightech-Strategie fördert die Bundesregierung gezielt Innovationen. Der Bund fördert die Innovationstätigkeit von Unternehmen künftig mit rund 320 Millionen Euro jährlich.

Gründerkultur verbessern

Kleine und mittlere Unternehmen stellen in Deutschland 16 Millionen Arbeitsplätze. Sie bieten acht von zehn Ausbildungsplätze an. Unternehmensgründungen sorgen für mehr Wettbewerb. Sie bewirken Innovation, höhere Produktivität und eine größere Produktpalette.

Unternehmer wollen stärker eigenverantwortlich agieren, statt entmündigt zu werden.
aus dem Bürgerdialog des Deutschen Industrie- und Handelskammertag in Berlin am 9. Juli 2015

Besonders innovativ sind viele kleine, neu gegründete Unternehmen. Je weniger Hürden, desto schneller ist der Weg in die Selbstständigkeit. Zielvorgaben der EU für Unternehmensgründungen sind eine Dauer von maximal drei Werktagen und Kosten von rund 100 Euro.

Wirtschaftswissenschaftler fordern aufgrund sinkender Gründerzahlen eine Verbesserung der Förderung von Unternehmensgründungen und einen Abbau von bürokratischen Hürden für junge Unternehmen.

Einen Hinweis auf Fortschritte in diesem Bereich kann der Indikator Zeitdauer für eine Unternehmensgründung geben. Er zählt die durchschnittliche Anzahl von Tagen, die die behördlichen Schritte bis zur Gründung einer Kapitalgesellschaft in Deutschland in Anspruch nehmen.

Dauer von Unternehmensgründungen in Tagen
Kosten von Unternehmensgründungen in Euro

2016 hat eine Unternehmensgründung in Deutschland durchschnittlich 6,9 Tage gedauert und 383 Euro gekostet. Bei der Dauer liegt Deutschland damit über dem EU-Durchschnitt von 3,3 Tagen, bei den Kosten nur leicht über dem EU-Durschnitt von 320 Euro.

Auch wenn bei internationalen Vergleichen zu beachten ist, dass Deutschland für junge Unternehmer eine hohe Rechtssicherheit bietet, so braucht es eine deutliche Verbesserung der Gründerkultur. Die Bundesregierung will Gründerinnen und Gründer motivieren und unterstützen. Schwerpunkt ist ein leichterer Zugang zu passenden Finanzierungsmöglichkeiten für neue Unternehmerinnen und Unternehmer.

Was tut die Bundesregierung?

Mit zwei Bürokratieentlastungsgesetzen und einer Reform des Vergaberechts entlastet die Bundesregierung deutsche Unternehmen von Bürokratieaufwand in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Zudem stellt sie aktuell mehr als zwei Milliarden Euro zur Stärkung des Wagniskapitalmarktes zur Verfügung. Etablierte Förderprogramme des Bundes für Unternehmerinnen und Unternehmer werden erweitert und aufgestockt.

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